Anfrage "Wann kommt die Livestreamübertragung der Ratssitzungen?"
Anfrage zur Sitzung des Stadtrates am 11. Juli 2013:
Wann kommt die Livestreamübertragung der Ratssitzungen?
Erstmals hat sich die FDP Fraktion mit einem Antrag zur Sitzung des Stadtrates am 13. August 2009 dafür eingesetzt, dass die Sitzungen des Rates im Internet übertragen werden sollen, sodass die Bürgerinnen und Bürger der Stadt auch von zu Hause und unterwegs das kommunalpolitische Geschehen verfolgen können.
Nach anfänglich ablehnender Haltung seitens der Stadtverwaltung folgten jedoch weitere Anträge anderer Ratsfraktionen, zuletzt von der Fraktion LINKE/FBG, mit der gleichen Forderung. Grundsätzlich sprechen sich mittlerweile alle Fraktionen, mit Ausnahme der CDU Fraktion, für die Übertragung der Ratssitzungen im Internet aus.
In den Lokalmedien wurde nach der Antragstellung von der Fraktion der Fraktion LINKE/FBG berichtet, dass die Stadtverwaltung diesem Vorhaben mittlerweile positiv gegenüberstehe und prüfe, welche Kosten entstehen, welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen und wie man das Vorhaben weiter konkretisieren könne.
Die FDP-Ratsfraktion bittet um einen aktuellen Sachstandsbericht in der Sitzung des Stadtrates am 11. Juli 2013, wie weit die Prüfungen in der Stadtverwaltung fortgeschritten sind und wann mit einer erstmaligen Übertragung der Ratssitzung gerechnet werden kann.