Mehr Transparenz im Haushalt durch detailliertere Erläuterungen der Produktinformationen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Krützen,

die FDP-Ratsfraktion bittet Sie, nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Haupt-, Finanz-, und Demografieausschusses zu setzen:

Der Haupt-, Finanz- und Demografieausschuss fordert den Bürgermeister auf, bei der Erstellung der Haushaltsentwürfe ab 2021 die Produktinformationen insoweit detaillierter zu gestalten, dass sowohl (deutliche) Sachkosten- als auch Personalkostenerhöhung genau beschrieben und begründet werden, da dadurch mehr Transparenz und eine bessere Beratung des Entwurfs gewährleistet wird.

Begründung:

Das Ziel der Haushaltsberatungen durch die Fraktionen ist zu prüfen, ob dem Haushalt zugestimmt werden kann oder eine Ablehnung erforderlich ist. Deshalb müssen die Erläuterungen der einzelnen Produktinformationen Klarheit darüber geben, warum Steigerungen und Verminderungen in den entsprechenden Konten vorgenommen werden.

Bei der Durcharbeitung der bisherigen Haushaltsplanentwürfe ist dies vielfach nicht möglich. Insofern kann man nicht valide prüfen, ob die Kosten sachgerecht erscheinen oder einer entsprechenden Korrektur bedürfen.

Eine einfache Begründung wie z.B. Produkt 09012 „Summe der Beschäftigtenanteile Beamte in diesem Produkt: Haushaltsjahr 0,80 und Vorjahr 0,50“ sind für eine ernsthafte Haushaltsberatung nicht hilfreich, da die Frage des Warums unbeantwortet bleibt.

Mit freundlichen Grüßen
Markus Schumacher