Schumacher: NRW-Koalition schafft Kommunalsoli ab

Der Grevenbroicher Partei- und Fraktionsvorsitzende Markus Schumacher freut sich über die heutige Ankündigung von FDP und CDU in Düsseldorf, den rot-grünen Kommunalsoli zum Jahr 2018 ersatzlos abzuschaffen. Dazu erklärt Schumacher:

„Der rot-grüne Kommunalsoli wird von der zukünftigen NRW-Koalition endgültig zu Grabe getragen. Das ist ein erster Beitrag hin zu einer fairen Kommunalfinanzierung, die wir in den letzten Jahren bei SPD und Grünen schmerzlich vermisst haben. Der rot-grüne Kommunalsoli hat alleine die Stadt Grevenbroich als vermeintlich reiche Stadt 3.631.633,31 Euro gekostet. Zur Zahlung dieses unfairen Finanzierungsinstrumentes mussten wir neue Kredite aufnehmen und wurden auf dem eigenen steinigen Weg der Haushaltskonsolidierung zurückgeworfen. Es ist gut, dass Christdemokraten und Freie Demokraten diese unfaire Methode der Kommunalfinanzierung bereits im kommenden Jahr ersatzlos abschaffen werden. Das ist ein guter Tag für Grevenbroich und eine gute Botschaft, dass die voraussichtlich neue Landesregierung die Kehrtwende hin zu einer kommunalfreundlichen und fairen Gemeindefinanzierung unmittelbar zum nächsten Haushaltsjahr vollzieht.“